Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung
der Sitzung der Gemeindevertretung Ellerau


Sitzungstermin: Donnerstag, 10.12.2020, 19:00 Uhr

Ort: Erich-Stein-Halle, Højerweg 2, 25479 Ellerau


„Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

Die Sitzung beginnt aufgrund der langen Tagesordnung bereits um 19.00 Uhr.

Es ist beabsichtigt, um 20.00 Uhr und um 21.00 Uhr eine Lüftungspause durchzuführen.

Besucherinnen und Besucher der Sitzung sind verpflichtet, zu jeder Zeit einen Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Sollte das Besucheraufkommen die Anzahl der auf Mindestabstand gesetzten Sitzplätze übersteigen, sind wir berechtigt, weiteren Besucherinnen und Besuchern den Zutritt zum Sitzungsgebäude bzw. zum Sitzungsraum zu verweigern. Außerdem gilt:

• Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes
• Kein Händeschütteln
• Benutzung von bereitgestelltem Hand-Desinfektionsmittel vor Einlass
• Angabe persönlicher Daten zwecks Rückverfolgung im Falle einer Infektion

Bei einer Nichteinhaltung der Maßgaben dürfen Besucher an der Sitzung nicht teilnehmen.“

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2020 -öffentlicher Teil-
4. Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 10.09.2020
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bekanntmachung gem. § 32 Abs. 4 Gemeindeordnung i. V. m. § 23 Abs. 3 GeschO
7. Eingaben / Anfragen
8. Einwohnerfragestunde, Teil 1
9. Zustimmung zum Neubau der OGS und Erweiterung des Verwaltungsbereichs der Grundschule Ellerau
hier: Aufstockungsmöglichkeit
10. Beschluss zur Übertragung von Aufgaben des Gemeindewahlausschusses gem. § 13 a Abs. 3 Gemeinde- Kreiswahlgesetz (GKWG)
11. Fußgängerquerung Bahnstraße am Bahnhof Tanneneck / Eisenbahnkreuzungsmaßnahme
Maßnahmenbeschluss und Mittelbereitstellung
12. Wohnungslosen- und Flüchtlingshilfe
hier: Vertrag mit dem Diakonischen Werk Hamburg – West / Südholstein mit der Gemeinde Ellerau
13. Wohnungslosen- und Flüchtlingshilfe
hier: Vertrag mit dem Diakonischen Werk Hamburg – West / Südholstein mit der Gemeinde Ellerau
14. Rahmenvertrag Tiefbau 2021
15. Neufassung der Satzung für die offenen Ganztagsangebote der Grundschule Ellerau und über die Erhebung von Benutzungsgebühren ( Ganztagsschulsatzung)
16. Beschluss über das Angebot der VHS – Ellerau für die Kinder der Kindertageseinrichtung Pfiffikus – das Bildungshaus für Kinder unter analoger Anwendung der neu gefassten Satzung für die offenen Ganztagsangebote der Grundschule Ellerau und über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Ganztagsschulsatzung)
17. 1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Schulmensa der Gemeinde Ellerau an der Grundschule und über die Erhebung von Gebühren (Mensasatzung)
18. Verlängerung des Tempo-30-Bereiches vor der Schule
Antrag der BVE-Fraktion
19. Durchfahrtsbeschränkung östliche Moortwiete 7,5 Tonnen
Antrag der BVE-Fraktion
20. Einrichtung einer Tempo-30-Zone – westliche Moortwiete
Antrag der BVE-Fraktion
21. Kennzeichnung/Beschilderung des Fuß- und Radwegs in der Straße „Schulweg“
Antrag der BVE-Fraktion
22. Temporeduzierung vor den Ortseinfahrten Alvesloher Straße sowie Kadener Weg
Antrag der BVE-Fraktion
23. Grundstückskennzeichnung im Bereich Straßenkreuzung Schulweg/Dorfstraße (Gasthof Kramer)
Antrag der BVE-Fraktion
24. Unterschutzstellung einer Eiche als Naturdenkmal
Antrag der SPD-Fraktion
25. Kostenermittlung für einen Neubau der KiTa „Uns Lütten“
Antrag der CDU-Fraktion
26. Satzung für Kinder- und Jugendbeirat
hier: Antrag der SPD-Fraktion
27. Hauptsatzung der Gemeinde Ellerau
– 1. Nachtrag zur Neufassung vom 01.10.2020
28. Stellenplan 2021, 2. Entwurf
29. Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Ellerau; 3. Haushaltsentwurf
30. Überplanmäßige Ausgabe
Verwaltungskosten
31. Sitzungstermine 2021
– Änderung 4. Quartal
32. Einwohnerfragestunde, Teil 2

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:
33. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2020 -nichtöffentlicher Teil –
34. Bericht des Bürgermeisters
35. Anmietung einer Wohnung
hier: Vertrag mit einem Gemeindevertreter
36. Grundstücksangelegenheiten


Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Ellerau

über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan Nr. 15 „Ellerau Ost“
3. Änderung und Ergänzung
der Gemeinde Ellerau

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ellerau hat in ihrer Sitzung am 21.03.2019 beschlossen, für das Gebiet südlich und westlich Dreiüm, nördlich Ahhornweg, östlich Regenrückhaltebecken Dreiüm den Bebauungsplan Nr. 15 „Ellerau Ost“, 3. Änderung und Ergänzung aufzustellen.
Die Lage des Plangebietes ist aus dem Übersichtsplan ersichtlich.
Der Vorentwurf des Bebauungsplanes und die Begründung liegen zur frühzeitigen öffentlichen Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Zeit vom:

 30.11.2020 bis 30.12.2020
im Rathaus Ellerau
Berliner Damm 2, 25479 Ellerau
zu jedermanns Einsichtnahme öffentlich aus.

Hinweis für die Einsichtnahme:
Aufgrund der Covid-19-Pandemie ist aktuell eine vorherige Terminabsprache während der nachgenannten Öffnungszeiten notwendig:

Mo, Do, Fr: 8.30-12.00 Uhr
Di: 8.00-12.30 Uhr und 14.00-18.00 Uhr.
Ansprechpartnerin: Frau Stöver Tel.: 04106-611216
Email: RathausEllerau@quickborn.de

Während der Auslegungsfrist können alle an der Planung Interessierten die Vorentwurfsunterlagen einsehen und sich über die Planung informieren und Stellungnahmen hierzu schriftlich, per E-Mail an RathausEllerau@quickborn.de oder während der Öffnungszeiten im Rahmen der oben genannten Terminabsprache zur Niederschrift abgeben.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 3 BauGB und dem Landesdatenschutzgesetz. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BauGB (Artikel 13 DSGVO)“, das mit ausliegt.

Ellerau, den 16.11.2020
Gemeinde Ellerau -Der Bürgermeister- Ralf Martens

Sie finden hier zum Download als PDF-Datei:


Öffentliche Bekanntmachung

der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses der Gemeinde Ellerau


Sitzungstermin: Mittwoch, 25.11.2020, 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus, Højerweg 2, 25479 Ellerau


T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 26.08.2020 -öffentlicher Teil-
4. Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.08.2020
5. Mitteilungen
6. Eingaben / Anfragen
7. Sachstandsbericht zu Beschlüssen
8. Baumkataster – Präsentation durch die Verwaltung
9. Fußgängerquerung Bahnstraße am Bahnhof Tanneneck / Eisenbahnkreuzungsmaßnahme
Maßnahmenbeschluss und Mittelbereitstellung
10. Rahmenvertrag Tiefbau 2021
11. Zustimmung zum Neubau der OGS und Erweiterung des Verwaltungsbereichs der Grundschule Ellerau
hier: Aufstockungsmöglichkeit
12. Sachstandsbericht zum Zustand der Ausgleichsmaßnahmen der Gemeinde Ellerau,
hier: Begehung mit der unteren Naturschutzbehörde
13. Abknickende Vorfahrt Berliner Damm in die Dorfstraße
Antrag der BVE-Fraktion
14. Abknickende Vorfahrt Moortwiete – Buchenweg bzw. Dorfstraße
Antrag der BVE-Fraktion
15. Ausbildung Fuß- und Radweg nördliche Dorfstraße
Antrag der BVE-Fraktion
16. Verlängerung des Tempo-30-Bereiches vor der Schule
Antrag der BVE-Fraktion
17. Durchfahrtsbeschränkung östliche Moortwiete 7,5 Tonnen
Antrag der BVE-Fraktion
18. Einrichtung einer Tempo-30-Zone – westliche Moortwiete
Antrag der BVE-Fraktion
19. Kennzeichnung/Beschilderung des Fuß- und Radwegs in der Straße „Schulweg“
Antrag der BVE-Fraktion
20. Temporeduzierung vor den Ortseinfahrten Alvesloher Straße sowie Kadener Weg
Antrag der BVE-Fraktion
21. Grundstückskennzeichnung im Bereich Straßenkreuzung Schulweg/Dorfstraße (Gasthof Kramer)
Antrag der BVE-Fraktion
22. Katzenstieg – Erhöhung der Verkehrssicherheit
Antrag der BVE-Fraktion
23. Stettiner Straße – Verkehrsberuhigung
Antrag der BVE-Fraktion
24. Hellhörn – Einrichtung einer Tempo 30 Zone
Antrag der BVE-Fraktion
25. Unterschutzstellung einer Eiche als Naturdenkmal
Antrag der SPD-Fraktion
26. Einwohnerfragestunde

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:
27. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 26.08.2020 – nichtöffentlicher Teil –
28. Befreiungsantrag gem. § 31 BauGB
B-Plan 21
29. Befreiungsantrag gem. § 31 BauGB
B-Plan 22
30. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans 6 „Berliner Damm West“, 2. Änderung
hier: Rücknahme des Antrags des Eigentümers

Bitte beachten Sie folgende Hinweise: 

Besucherinnen und Besucher der Sitzung sind verpflichtet, zu jeder Zeit einen Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Sollte das Besucheraufkommen die Anzahl der auf Mindestabstand gesetzten Sitzplätze übersteigen, sind wir berechtigt, weiteren Besucherinnen und Besuchern den Zutritt zum Sitzungsgebäude bzw. zum Sitzungsraum zu verweigern. Außerdem gilt:

  • Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes
  • Kein Händeschütteln
  • Benutzung von bereitgestelltem Hand-Desinfektionsmittel vor Einlass
  • Angabe persönlicher Daten zwecks Rückverfolgung im Falle einer Infektion

Bei einer Nichteinhaltung der Maßgaben dürfen Besucher an der Sitzung nicht teilnehmen.“


Öffentliche Bekanntmachung

der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Ellerau


Sitzungstermin: Donnerstag, 19.11.2020, 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus, Højerweg 2, 25479 Ellerau


T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 20.08.2020 -öffentlicher Teil-
4. Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 20.08.2020
5. Mitteilungen
6. Eingaben / Anfragen
7. Sachstandsbericht zu Beschlüssen
8. Tätigkeitsbericht der VHS Ellerau im Allgemeinen und in der Coronazeit
9. Tätigkeitsbericht der Bücherei Ellerau im Allgemeinen und in der Coronazeit
10. Wohnungslosen- und Flüchtlingshilfe hier: Vertrag mit dem Diakonischen Werk Hamburg – West / Südholstein mit der Gemeinde Ellerau
11. Antrag des SC Ellerau und des TSV Ellerau auf Nutzung der Sporthallen in den Schulferien, schulfreien Tagen und Feiertage
12. Ausfall Seniorenweihnachtsfeier13. Auftritt Elmshorner Speeldeel 05.02.2021 – Nutzungsgebühr
14. Besprechung Aufnahme weitere Städtepartnerschaften
15. Einwohnerfragestunde


Öffentliche Bekanntmachung

der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Bildung der Gemeinde Ellerau


Sitzungstermin: Mittwoch, 18.11.2020, 19:30 Uhr 
Ort: Bürgerhaus, Højerweg 2, 25479 Ellerau


T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 19.08.2020 -öffentlicher Teil-
4. Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 19.08.2020
5. Mitteilungen
6. Eingaben / Anfragen
7. Sachstandsbericht zu Beschlüssen
8. Besprechungspunkt Treffen der Kitaleitungen und des Ausschusses für Kinder,Jugend, Bildung vom 23.09.2020
9. Belegungszahlen in den Ellerauer Kindertageseinrichtungen
10. VHS: Erhöhung der Betreuungsgebühren im offenen Ganztag (OGS)
11. Neufassung der Satzung für die offenen Ganztagsangebote der Grundschule Ellerau und über die Erhebung von Benutzungsgebühren ( Ganztagsschulsatzung)
12. Beschluss über das Angebot der VHS – Ellerau für die Kinder der Kindertageseinrichtung Pfiffikus – das Bildungshaus für Kinder unter analoger Anwendung der neu gefassten Satzung für die offenen Ganztagsangebote der Grundschule Ellerau und über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Ganztagsschulsatzung)
13. 1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Schulmensa der Gemeinde Ellerau an der Grundschule und über die Erhebung von Gebühren (Mensasatzung)
14. Mitteilung zum aktuellen Sachstand aus der Arbeitsgruppe Schul-IT
15. Einwohnerfragestunde


Öffentliche Bekanntmachung

der Sitzung des Koordinierungs- und Finanzausschusses der Gemeinde Ellerau


Sitzungstermin: Donnerstag, 12.11.2020, 19:30 Uhr
Ort:
Bürgerhaus, Højerweg 2, 25479 Ellerau


T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 17.09.2020 -öffentlicher Teil-
4. Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 17.09.2020
5. Mitteilungen
6. Eingaben / Anfragen
7. Sachstandsbericht zu Beschlüssen
8. VHS: Erhöhung der Betreuungsgebühren im offenen Ganztag (OGS)
9. Vertrag mit der Stadt Quickborn zur Übernahme der Aufgaben für Arbeitssicherheit
10. Stellenplan 2021
11. Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Ellerau; 2. Haushaltsentwurf
12. Einwohnerfragestunde

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:

13. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 17.09.2020 – nichtöffentlicher Teil –
14. Berichte
15. Grundstücksangelegenheiten
16. Unterbringung von Geflüchteten