Gemeindevertretung Ellerau

Wann:
20. Juni 2019 um 19:30
2019-06-20T19:30:00+02:00
2019-06-20T19:45:00+02:00
Wo:
Bürgerhaus
Højerweg 2
25479 Ellerau
Gemeindevertretung Ellerau @ Bürgerhaus

Öffentliche Bekanntmachung, Gemeinde Ellerau

Am 20.06.2019, 19:30 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Ellerau statt.

Gremium : Gemeindevertretung Ellerau, GV/002/ XII
Ort : Gemeinde Ellerau
Raum : Bürgerhaus, Højerweg 2, 25479 Ellerau

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung, Begrüßung und Vereidigung Herr Neigenfink
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
4. Einwendungen gegen die Niederschrift vom 21.03.2019
5. Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 21.03.2019
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Eingaben / Anfragen
8. Einwohnerfragestunde, Teil 1
9. A 19/0462 Umzäunung des Festplatzes (siehe Anlage KJB)
10. A 19/0471 Antrag zur Änderung der Satzung für die Kindertagesstätten der Gemeinde Ellerau und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr für die Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung) (siehe Anlage KJB)
11. A 19/0472 Gebühren Mittagessen/ Mensa (siehe Anlage KJB)
12. A 19/0473 Umgestaltung Festplatz (siehe Anlage KJB)
13. A 19/0474 Kita Dorfknirpse: Entfall der Betreuungszeit bis 17.00 Uhr (siehe Anlage KJB)
14. A 19/0481 Einrichtung Tempolimit 30 km/h an der Landesstraße L234 Berliner Damm 14 an der Kindertagesstätte „Uns Lütten“ (siehe Anlage BPA)
15. A 19/0482 Antrag an die Gemeindevertretung zur Anlage und Pflege von Blühwiesen in Ellerau (siehe Anlage BPA)
16. A 19/0485 Antrag an die Gemeindevertretung zur Nachbesetzung von Ausschüssen
17. B 19/0458 Bebauungsplan Nr. 15 der Gemeinde Ellerau „Ellerau-Ost“,
hier: Grundsatzbeschluss zur Ergänzung des Bebauungsplangebietes (siehe Anlage BPA/bzw. GV)
18. B 19/0463 Bebauungsplan Nr. 28 der Gemeinde Ellerau „Moortwiete 57“, hier: Einstellung des Verfahrens (siehe Anlage BPA)
19. B 19/0464 Flächennutzungsplan der Gemeinde Ellerau, 9. Änderung „Moortwiete 57“,
hier: Einstellungdes Verfahrens (siehe Anlage BPA)
20. B 19/0465 Bebauungsplan Nr. 26 der Gemeinde Ellerau „Wohnbebauung nördlich der Dorfstraße“,
hier: Einstellung des Verfahrens (siehe Anlage BPA)
21. B 19/0466 Flächennutzungsplan der Gemeinde Ellerau, 7. Änderung „Wohnbebauung nördlich der Dorfstraße“, hier: Einstellung des Verfahrens (siehe Anlage BPA)
22. B 19/0467 Bebauungsplan Nr. 23 der Geimede Ellerau, 4. textl. vereinfachte Änderung „Wohnbebauung an der Stettiner Straße“, hier: Einstellung des Verfahrens (siehe Anlage BPA)
23. B 19/0477 Jahresabschluss 2016 (siehe Anlage RPA)
24. B 19/0478 Jahresabschluss 2017 (siehe Anlage RPA)
25. B 19/0479 Jahresabschluss 2018 (siehe Anlage RPA)
26. B 19/0468 4. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Minischule Pfiffikus in der Gemeinde Ellerau und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Minischulsatzung) (siehe Anlage KJB)
27. B 19/0469 1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Offene Ganztagsgrundschule der Gemeinde Ellerau und über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Ganztagsgrundschulsatzung) (siehe Anlage KJB)
28. B 19/0475 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ellerau (siehe Anlage BPA)
29. B 19/0476 7. Nachtragssatzung zur Errichtungs- und Organisationssatzung für das Kommunalunternehmen Kommunalbetriebe Ellerau, Anstalt des öffentlichen Rechts, der Gemeinde Ellerau (siehe Anlage KoFA)
30. B 19/0486 Genehmigung des Einnahme- und Ausgabeplans der Freiwilligen Feuerwehr
31. B 19/0483 Altes „weißes“ Rathaus, Berliner Damm 31: Sanierung oder Abriss (siehe Anlage BPA)
32. B 19/0484 Anschaffung einer gebrauchten Drehleiter (siehe Anlage KoFA)
33. Einwohnerfragestunde, Teil 2

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentliche Sitzung
34. Grundstücksangelegenheiten
35. Ökokontoflächen
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Ellerau, 04.06.19
gez. Ralf Martens
Gemeinde Ellerau
Der Bürgermeister