Sitzung der Gemeindevertretung Ellerau

Wann:
10. Dezember 2020 um 19:00
2020-12-10T19:00:00+01:00
2020-12-10T19:15:00+01:00
Wo:
Erich-Stein-Halle.
Hojerweg 2
25479 Ellerau
Deutschland
Sitzung der Gemeindevertretung Ellerau @ Erich-Stein-Halle. | Ellerau | Schleswig-Holstein | Deutschland

Öffentliche Bekanntmachung
der Sitzung der Gemeindevertretung Ellerau


Sitzungstermin: Donnerstag, 10.12.2020, 19:00 Uhr

Ort: Erich-Stein-Halle, Højerweg 2, 25479 Ellerau


„Bitte beachten Sie folgende Hinweise:

Die Sitzung beginnt aufgrund der langen Tagesordnung bereits um 19.00 Uhr.

Es ist beabsichtigt, um 20.00 Uhr und um 21.00 Uhr eine Lüftungspause durchzuführen.

Besucherinnen und Besucher der Sitzung sind verpflichtet, zu jeder Zeit einen Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. Sollte das Besucheraufkommen die Anzahl der auf Mindestabstand gesetzten Sitzplätze übersteigen, sind wir berechtigt, weiteren Besucherinnen und Besuchern den Zutritt zum Sitzungsgebäude bzw. zum Sitzungsraum zu verweigern. Außerdem gilt:

• Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten und Verlassen des Sitzungsgebäudes
• Kein Händeschütteln
• Benutzung von bereitgestelltem Hand-Desinfektionsmittel vor Einlass
• Angabe persönlicher Daten zwecks Rückverfolgung im Falle einer Infektion

Bei einer Nichteinhaltung der Maßgaben dürfen Besucher an der Sitzung nicht teilnehmen.“

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
3. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2020 -öffentlicher Teil-
4. Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 10.09.2020
5. Bericht des Bürgermeisters
6. Bekanntmachung gem. § 32 Abs. 4 Gemeindeordnung i. V. m. § 23 Abs. 3 GeschO
7. Eingaben / Anfragen
8. Einwohnerfragestunde, Teil 1
9. Zustimmung zum Neubau der OGS und Erweiterung des Verwaltungsbereichs der Grundschule Ellerau
hier: Aufstockungsmöglichkeit
10. Beschluss zur Übertragung von Aufgaben des Gemeindewahlausschusses gem. § 13 a Abs. 3 Gemeinde- Kreiswahlgesetz (GKWG)
11. Fußgängerquerung Bahnstraße am Bahnhof Tanneneck / Eisenbahnkreuzungsmaßnahme
Maßnahmenbeschluss und Mittelbereitstellung
12. Wohnungslosen- und Flüchtlingshilfe
hier: Vertrag mit dem Diakonischen Werk Hamburg – West / Südholstein mit der Gemeinde Ellerau
13. Wohnungslosen- und Flüchtlingshilfe
hier: Vertrag mit dem Diakonischen Werk Hamburg – West / Südholstein mit der Gemeinde Ellerau
14. Rahmenvertrag Tiefbau 2021
15. Neufassung der Satzung für die offenen Ganztagsangebote der Grundschule Ellerau und über die Erhebung von Benutzungsgebühren ( Ganztagsschulsatzung)
16. Beschluss über das Angebot der VHS – Ellerau für die Kinder der Kindertageseinrichtung Pfiffikus – das Bildungshaus für Kinder unter analoger Anwendung der neu gefassten Satzung für die offenen Ganztagsangebote der Grundschule Ellerau und über die Erhebung von Benutzungsgebühren (Ganztagsschulsatzung)
17. 1. Nachtragssatzung zur Satzung für die Schulmensa der Gemeinde Ellerau an der Grundschule und über die Erhebung von Gebühren (Mensasatzung)
18. Verlängerung des Tempo-30-Bereiches vor der Schule
Antrag der BVE-Fraktion
19. Durchfahrtsbeschränkung östliche Moortwiete 7,5 Tonnen
Antrag der BVE-Fraktion
20. Einrichtung einer Tempo-30-Zone – westliche Moortwiete
Antrag der BVE-Fraktion
21. Kennzeichnung/Beschilderung des Fuß- und Radwegs in der Straße „Schulweg“
Antrag der BVE-Fraktion
22. Temporeduzierung vor den Ortseinfahrten Alvesloher Straße sowie Kadener Weg
Antrag der BVE-Fraktion
23. Grundstückskennzeichnung im Bereich Straßenkreuzung Schulweg/Dorfstraße (Gasthof Kramer)
Antrag der BVE-Fraktion
24. Unterschutzstellung einer Eiche als Naturdenkmal
Antrag der SPD-Fraktion
25. Kostenermittlung für einen Neubau der KiTa „Uns Lütten“
Antrag der CDU-Fraktion
26. Satzung für Kinder- und Jugendbeirat
hier: Antrag der SPD-Fraktion
27. Hauptsatzung der Gemeinde Ellerau
– 1. Nachtrag zur Neufassung vom 01.10.2020
28. Stellenplan 2021, 2. Entwurf
29. Haushaltsplan 2021 der Gemeinde Ellerau; 3. Haushaltsentwurf
30. Überplanmäßige Ausgabe
Verwaltungskosten
31. Sitzungstermine 2021
– Änderung 4. Quartal
32. Einwohnerfragestunde, Teil 2

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:
33. Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2020 -nichtöffentlicher Teil –
34. Bericht des Bürgermeisters
35. Anmietung einer Wohnung
hier: Vertrag mit einem Gemeindevertreter
36. Grundstücksangelegenheiten